Suchergebnisse

Der »Minsker Friedensprozess«, der seit 2014 den Konflikt im und um den ostukrainischen Donbas beizulegen versucht, wird in den Bevölkerungen der betroffenen Regionen unterschiedlich wahrgenommen und stößt vielerorts auf Kritik. Die vorliegende Studie befasst sich mit einem wichtigen Punkt der Minsker Verhandlungen: der Wiederherstellung der ukrainischen Staatsgrenze und der Re-Integration der nicht-regierungskontrollierten Gebiete um Donezk und Luhansk. Auf der Grundlage von in der Ukraine (inklusive nicht-kontrollierte Gebiete) und Russland geführten Interviews geht die folgende Analyse der Frage nach, von wem und warum die Wiederherstellung der Grenze unterstützt oder abgelehnt wird und wie die Wiederherstellung realistisch umgesetzt werden könnte bzw. was sie verhindert. Erstaunlich ist, dass die Positionen der Respondent*innen aus den verschiedenen Regionen zwar oft unvereinbar sind, ihre Interessen und Bedürfnisse, sowie die Haltungen in wichtigen Grundfragen jedoch häufig übereinstimmen. So wird etwa der Anspruch der Ukraine auf eine funktionierende und kontrollierte Grenze als Ausdruck der eigenen Staatlichkeit und der nationalen Sicherheit generell nicht in Frage gestellt. Hingegen bestehen auf den verschiedenen Seiten große Ängste und Vorbehalte gegenüber der Umsetzung dieser »Kontrolle der Grenze« – teils infolge der eigenen traumatischen Erfahrungen und der neuen, durch den Konflikt geschaffenen Realität, teils als Resultat einer schlechten Informationslage und einer mangelnden gesellschaftlichen Diskussion über die »Minsker Protokolle« und ihre Umsetzung.

Der "Minsker Friedensprozess", der seit 2014 den Konflikt im und um den ostukrainischen Donbas beizulegen versucht, wird in den Bevölkerungen der betroffenen Regionen unterschiedlich wahrgenommen und stößt vielerorts auf Kritik. Die vorliegende Studie befasst sich mit einem wichtigen Punkt der Minsker Verhandlungen: der Wiederherstellung der ukrainischen Staatsgrenze und der Re-Integration der nicht-regierungskontrollierten Gebiete um Donezk und Luhansk. Auf der Grundlage von in der Ukraine (inklusive nicht-kontrollierte Gebiete) und Russland geführten Interviews geht die folgende Analyse der Frage nach, von wem und warum die Wiederherstellung der Grenze unterstützt oder abgelehnt wird und wie die Wiederherstellung realistisch umgesetzt werden könnte bzw. was sie verhindert. Erstaunlich ist, dass die Positionen der Respondent*innen aus den verschiedenen Regionen zwar oft unvereinbar sind, ihre Interessen und Bedürfnisse, sowie die Haltungen in wichtigen Grundfragen jedoch häufig übereinstimmen. So wird etwa der Anspruch der Ukraine auf eine funktionierende und kontrollierte Grenze als Ausdruck der eigenen Staatlichkeit und der nationalen Sicherheit generell nicht in Frage gestellt. Hingegen bestehen auf den verschiedenen Seiten große Ängste und Vorbehalte gegenüber der Umsetzung dieser »Kontrolle der Grenze« – teils infolge der eigenen traumatischen Erfahrungen und der neuen, durch den Konflikt geschaffenen Realität, teils als Resultat einer schlechten Informationslage und einer mangelnden gesellschaftlichen Diskussion über die »Minsker Protokolle« und ihre Umsetzung.

Diese CSS-Studie untersucht die Herausforderungen, die der breite Kontext der globalen Krise des Multilateralismus und der zunehmenden geopolitischen Polarisierung für die OSZE darstellt, und wie sie darauf reagiert hat. Es zeigt auch die Möglichkeiten auf, die sich ergeben haben. Einblicke aus erster Hand in die Herausforderungen des Schweizer Botschafters Thomas Greminger, der von 2017 bis 2020 als OSZE-Generalsekretär fungierte, und wie er die Organisation durch stürmische Gewässer bemühte, bilden den Kern dieser Studie, flankiert von Analysen der OSZE-Reaktionen "vor Ort" auf die Konflikte in der Ukraine und Transnistrien. Sie befasst sich auch mit der möglichen zukünftigen Entwicklung der OSZE.